Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Jänner 2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der iSM Solutions GmbH („Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden über IT-Infrastruktur-, Cyber-Security-, Cloud-, Hosting- und Software-Dienste unter der Marke „SecITX“. Sie gelten sowohl gegenüber Unternehmern als auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG); wo diese AGB zwischen beiden Gruppen unterscheiden, ist das ausdrücklich angegeben. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kundin/des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Angebote & Preise
Auf dieser Website dargestellte Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich einer verbindlichen Angebotslegung. Eine Anfrage über die Anfrageliste ist eine unverbindliche Anfrage und kein Vertragsabschluss. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro; für Unternehmer zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, für Verbraucher inklusive Umsatzsteuer.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. Vertragsunterzeichnung zustande. Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. Leistungsbeschreibung; Angaben auf dieser Website sind freibleibend und stellen kein bindendes Angebot des Anbieters dar.
4. Vertragslaufzeit & Kündigung
Sofern in der Auftragsbestätigung keine andere Laufzeit vereinbart ist, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestvertragsdauer von 12 Monaten ab Bereitstellung der Leistung. Er verlängert sich danach automatisch um jeweils 12 Monate, sofern er nicht von einer Vertragspartei unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich (E-Mail genügt) gekündigt wird. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund – etwa bei erheblichem Zahlungsverzug oder wiederholtem Verstoß gegen Punkt 6 – bleibt davon unberührt. Bei Verbraucherverträgen mit unbestimmter Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zulässig, sofern die Auftragsbestätigung keine kürzere Frist vorsieht.
5. Leistungen & Verfügbarkeit (SLA)
Umfang und Beschaffenheit der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. Auftragsbestätigung. Für Infrastruktur-Leistungen (Cloud, Hosting, Managed Services) strebt der Anbieter eine Verfügbarkeit von 99,8 % im Jahresmittel an, gemessen am Übergabepunkt zum Internet und ohne Berücksichtigung angekündigter Wartungsfenster, höherer Gewalt oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Ausfall vorgelagerter Netzbetreiber). Wartungsfenster werden, soweit zumutbar, mit angemessenem Vorlauf angekündigt. Abweichende oder konkretere Service-Level können in einer produktspezifischen Leistungsbeschreibung vereinbart werden; diese geht im Zweifel den Angaben in diesen AGB vor.
6. Pflichten der Kundin/des Kunden
Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen sowie den Anbieter unverzüglich zu verständigen, wenn ein Missbrauch vermutet wird. Die bereitgestellten Leistungen dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke, zum Versand unerwünschter Massen-E-Mails (Spam), zur Verbreitung von Schadsoftware oder in einer Weise genutzt werden, die Dritte oder die Infrastruktur des Anbieters gefährdet. Bei begründetem Verdacht eines solchen Verstoßes darf der Anbieter die betroffene Leistung vorübergehend sperren, bis der Verstoß geklärt bzw. beseitigt ist; berechtigte Interessen der Kundin/des Kunden werden dabei angemessen berücksichtigt. Für die Sicherung eigener Daten ist die Kundin/der Kunde selbst verantwortlich, soweit eine Datensicherung nicht ausdrücklich als Teil der Leistung vereinbart wurde.
7. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungslegung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, monatlich oder jährlich im Voraus per Rechnung oder SEPA-Lastschrift. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug gelten gegenüber Unternehmern die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 456 UGB; gegenüber Verbrauchern der gesetzliche gemäß § 1333 ABGB. Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Mahnspesen zu verrechnen. Bei erheblichem Zahlungsverzug kann der Anbieter die Leistung nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist einschränken oder aussetzen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden im gesetzlich vorgesehenen Umfang. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; sofern eine solche Haftung zwingend besteht, ist sie der Höhe nach auf das in den letzten 12 Monaten für die betroffene Leistung entrichtete Entgelt begrenzt. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust haftet der Anbieter gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden Bestimmungen des österreichischen Zivilrechts unverändert; die vorstehenden Haftungsbeschränkungen kommen ihnen gegenüber nur soweit gesetzlich zulässig zur Anwendung.
9. Geistiges Eigentum & Nutzungsrechte
Vom Anbieter bereitgestellte Software, Vorlagen und Dokumentationen bleiben Eigentum des Anbieters bzw. der jeweiligen Rechteinhaber. Die Kundin/der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht im zum vereinbarten Zweck erforderlichen Umfang. Eigene Inhalte und Daten der Kundin/des Kunden bleiben deren/dessen Eigentum.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragserfüllung richtet sich nach der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag der Kundin/des Kunden personenbezogene Daten Dritter verarbeitet, wird auf Verlangen eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
11. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für bestehende Verträge ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder aus sonstigen sachlichen Gründen erforderlich ist und die Kundin/der Kunde dadurch nicht schlechter gestellt wird, als sie/er bei Vertragsabschluss vernünftigerweise erwarten durfte. Änderungen werden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt; widerspricht die Kundin/der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Bei Widerspruch bleibt es beim bisherigen Vertragsinhalt; dem Anbieter steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des IPR und des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters (Ried im Innkreis) zuständig; bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen, insbesondere die verbraucherschützenden Zuständigkeitsregeln. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende gültige Regelung.